Nachrichten 2019

Auswahl
 

Glascontainer - Parkplatz Hinter dem Graben

Die Glascontainer auf dem Parkplatz bleiben erhalten, solange keine alternativen Standorte gefunden worden sind.
Wilhelm Mevert (SPD) sah diesen Standort als fußläufig sehr gut erreichbar an. Auch sei er ebenfalls mit dem PKW in der Stadt gut anfahrbar. Man ist sofort in der Stadt, zudem sei der Standort schon viele, viele Jahre alt.
Mit großer Mehrheit wurde dann beschlossen, den Standort an der Straße Hinter dem Graben erst aufzugeben, wenn Alternativen gefunden wurden. mehr...

 
Bienengemeinde Sande Foto: Bienengemeinde Sande
 

Blühwiesen in Obernkirchen

Im Ortsrat Gelldorf hatte Kirsten Battaglia (SPD) angeregt, mit Landwirten Kontakt aufzunehmen, um kleine Blühwiesen oder Randstreifen anzulegen. Auch private Haushalte sollten dazu angeregt werden.
Nun hat sich der Bauausschuss mit dem Thema befasst. Gäste aus Sande (Friesland) berichteten über ihre Erfahrungen und motivierten sich dieses Themas verstärkt anzunehmen.
Derweil hat sich eine Gruppe verschiedener Akteure zusammen mit der Stadt gebildet, die weitere Ideen erarbeiten wollen. mehr...

 
Foto: SPD
 

Warum Europa für uns wichtig ist

Der SPD OV Obernkirchen hat am 1. Mai für Europa geworben. Der Grundgedanke ist wichtig. Viele Dinge kann man mit Europa positv verbinden u. a. die Reisefreiheiten.
Kritisch darf man über die Bürokratie nachdenken. Allerdings hat diese Staatengemeinschaft über 70 Jahre für Frieden untereinander gesorgt. Und heute ist sie wichtig um in einer globalen Welt mit anderen Wirtschaftsmächten mithalten zu können.
Deswegen ist die Teilnahme an der Europawahl auch so wichtig, trotz mancher Vorbehalte mehr...

 
1. Mai Veranstaltung Foto: SPD OV Stadt Obernkirchen
 

1. Mai - Veranstaltung

Der SPD Ortsverein Obernkirchen lädt am kommenden 1. Mai, dem Tag der Arbeit, zu einer Informationsveranstaltung ein. Das Treffen findet von 11 - 15 Uhr in der Bar Da Rosa, Obernkirchen statt.
Auch über die anstehende Europa-Wahl am 26. Mai 2019 soll diskutiert werden.
Übrigens: Die Briefwahl hierfür ist bereits angelaufen. Ab dem 6. Mai kann im Rathaus auch direkt gewählt werden.
Die Geselligkeit soll aber auch nicht zu kurz kommen
Der Vorstand des Ortsvereins freut sich über ihren Besuch. mehr...

 
Foto: SPD Stadt Obernkirchen
 

B-Plan O24 Friedrich-Ebert-Straße

Die SPD Obernkirchen hat sich für die Überarbeitung der bestehenden B-Pläne in der Innenstadt eingesetzt.
Der erste Bebauungsplan für die Friedrich-Ebert-Straße wurde nun verabschiedet. Damit verbessern sich Chancen der Grundstückseigentümer erheblich.
Der zweite Teil erfolgt dann in der nächsten Sitzung des Rates. Dann geht es um die Grundstücke rund um den Bornemannplatz und die Bornemannstraße.
Wort gehalten! mehr...

 
 

Gebühren Kompostplatz

Wilhelm Mevert (SPD) setzte sich im Finanaussschuss vehement für die Beibehaltung der Gebühren für Kleinstmengen beim Grünschnitt ein. "Das werde sonst zu Ärger führen, und zwar nicht wenig."
Die Verwaltung schlug die Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Kompostplatz vor. Die Gebühren sollten mit den Gebühren der AWS identisch sein. Das hätte auch die Kosten für Kleinstmengen umfasst. Zukünftig wären es vier Euro gewesen, jetzt bleibt es wie bisher bei 2 Euro. mehr...

 
 

Jahreshauptversammlung 2019

Jörg Hake stellte die positiven Entwicklungen in der Stadt heraus; die steigende Bautätigkeit, die Entwicklung zweier Ärztehäuser und die Etablierung des "Röser Tor".
Er erläuterte die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung und verwies auf das Innenministerium.
Wiederspruch erhob er gegen die CDU-Forderung das frühere Bauamt für die Obdachlosenunterbringung zu nutzen oder die Digitalisierung zu behindern. Er fügte an, "wir hatten für unsere Ideen Finanzierungsvorschläge, andere immer nicht". mehr...

 
 

Vorstandswahlen 2019

Auf der JHV 2019 des SPD-Ortsvereins fanden Vorstandswahlen statt. Dabei wurden der Vorsitzende Jörg Hake, die stellv. Vorsitzende Kirsten Battaglia und die Schriftführerin Sandra Schäfer bestätigt.
Neuer stellv. Vorsitzender wurde Martin Völkening. Neu ist auch der Kassierer Manfred Mühlke. Ihm steht Klaus Lüersen zur Seite.
Beisitzer wurden: Lutz Bieck, Maria Hofmann, Oliver Keller, Lukas Nerge, Abdul Oral, Barbara Roeder-Schmidt, Karl-Heinz Struckmeier, Ernst Völkening und Torsten Watermann. mehr...

 
 

Digitalpakt für Schulen

Der Digitalpakt für Schulen nimmt endlich Formen an. Auf die jetzige Lösung wurde lange genug gewartet.
Aus dem Digitalpakt soll jede Schule bis zu 30.000 EUR erhalten. Die Beschaffung von Laptops und Whieboards wird damit erleichtert.
Neben der Ausstattung der Schulen durch die Kommunen muss das Land die Lehrer in die Lage versetzten, mit diesen neuen Mitteln umzugehen.
Und besonders wichtig: Die Lerninhalte müssen an die digitalen Anforderungen unserer Zeit anpasst werden. mehr...

 
 

Gewerbegebiete in Obernkirchen

Ein größerer Themenbereich während der SPD Klausur war die Ausweisung von Gewebegieten in Obernkirchen.
Die SPD spricht sich für die angemessene Ausweisung weiterer Flächen an der Industriestraße aus.
Deshalb plädierte die Gruppe SPD-WIR während der letzten Sitzung des Bauausausschusses für die Wiederaufnahme der 37. Änderung des Flächennutzungsplans, die entsprechende Flächen vorsieht.
Weiter sollen die bereits vorgesehenen Flächen am Gelldorfer Weg entwickelt werden. mehr...

 

 

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