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Foto: SPD Obernkirchen
 

B-Plan O 40 Ärztehaus "Südlich des Ziegeleiweges"

Die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für ein Ärztehaus oberhalb des E-Centers ist ein erster großer Schritt zur Sicherung der Ärzteversorgung in Obernkirchen.
Deshalb unterstützt die SPD Obernkirchen mit ihrer Zustimmung zum B-Plan O40 das Vorhaben zweier Ärzte in Obernkirchen ihre Praxis dorthin zu verlegen.
Weitere Ärzte in Obernkirchen stehen auch in den Startlöchern. Auch diese Projekte werden wir nachhaltig unterstützen. mehr...

 
 

Dorfteich in Gelldorf

„Das Vernünftigste wäre es, den Teich zuzuschütten.“ Das meint Ratsherr Wilhelm Mevert. Der künstlich angelegte Teich hat keine Funktionen. Er ist keine Löschwasserentnahmestelle oder Regenrückhaltebecken. In der Stadt gibt es viele Teiche. „Deren Unterhaltung kostet sehr viel Geld“, sagt er. Die Entschlammung des Teiches an der Kalten Weide hat rund 80.000 Euro gekostet. Der ausgebaggerte Schlamm wurde als Sondermüll entsorgt. "Kann man sich dann auf Dauer einen solchen Teich leisten?" mehr...

 
 

Fördermittel für das Sonnenbrinkbad

Die Gruppe SPD-WIR will für erforderliche Sannierungsarbeiten im Sonnenbrinkbad EU-Fördermittel anstreben.
Daher sollen im Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt pro Jahr 50.000 EUR zur Ko-Finanzierung eingesetzt werden. Zusammen mit den möglichen Fördergeldern könnten dann ungefähr 200.000 EUR in die Infrastruktur des Bades zur Zukunftsabsicherung investiert werden.
Die Arbeiten würden nach Ende der nächsten Saison beginnen können, vorausgesetzt der Antrag wird angenommen und rechtzeitig bewilligt. mehr...

 
 

Öffentliche Toiletten am Marktplatz sollen saniert werden

Die öffentliche Toilette am Markt versprüht den Charme der Siebzigerjahre. Sie muss saniert werden. „Ich verstehe die Diskussion nicht“, sagt Wilhelm Mevert.
Die Bauausschuss-Mitglieder waren sich eing, dass die Anlage auf den neuesten Stand gebracht werden muss. Länger diskutiert wurde über das Wie und Wieviel diskutiert. Es geht um im geplanten Haushalt frei werdende 35.000 Euro. Sie sollen nach Willen der Gruppe SPD-WIR für die Sanierung genutzt werden. Eine Förderung scheint möglich zu sein. mehr...

 
Foto: SPD Stadt Obernkirchen
 

Wilhelm Mevert - Interview

Anlässlich seiner Ehrung für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurde Wilhelm Mevert (stellv. Bürgermeister) von der Schaumburger Zeitung interviewt.
Wilhelm Mevert wird u. a. zitiert: „Ich beneide Nahles nicht um ihr Amt“
Das vollständige Interview kann online bei der Schaumburger Zeitung nachgelesen werden.
mehr...

 
Foto: SPD Stadt Obernkirchen
 

Jubilarehrung 2018

Der SPD Ortsverein Stadt Obernkirchen hat Anfang November zahlreiche langjährige Mitglieder geehrt. Viele von ihnen haben oder hatten Mandaten in Ortsräten, dem Stadtrat oder auch im Kreistag inne.
Wir bedanken uns für die langjährige Treue zu unserem Ortsverein und das politische Engagement in der Kommunalpolitik
Die diesjährige Ehrung wurde von Marja-Liisa Völlers unserer heimischen Bundestagesabgeordneten vorgenommen. mehr...

 
 

Diskussion um Tempo 30 in der Neumarktstraße

Bei den Beratungen über die Bebauungspläne in der Innenstadt wurde in der Diskussion von der Stadtverwaltung eine Temporeduzierung auf Tempo 30 in der Neumarktstraße vorgeschlagen.
Aufgrund der festgestellten Lärmwerte in einem Schallgutachten lässt aber derzeit kein rechtlicher Anspruch ableiten.
Im Bauauschuss wurde über die Thematik beraten. Wilhelm Mevert (SPD) brachte ein Nachtfahrverbot für Lastwagen ins Spiel. Schließlich sei Lärmschutz gerade in der Nacht wichtig.
Näheres ist online bei mehr...

 
 

Admiral-Scheer-Straße bleibt

Der Stadrat hat am 12. September 2018 einstimmig beschlossen: Die Admiral-Scheer-Straße behält ihren Namen. Allerdings werden an den Straßenschildern und der Gedenktafel am Geburtshaus von Reinhard Scheer erläuternde Hinweise angebracht um über die historische Person zu informien.
Jörg Hake fügte hinzu, das Thema sei im Ausschuss und den Fraktion intensiv beraten worden.
Die Gruppe SPD-WIR stimmte dem von der Verwaltung vorbereiteten Beschlussvorschlag zu.
Mehr online in der SZ. mehr...

 
Foto: SPD Stadt Obernkirchen
 

Admiral Scheer

Im Ausschuss für Bürger und Bildung wurde über den Antrag auf Umbenennung der Admiral-Scheer-Straße diskutiert.
Jörg Hake (Fraktionsvorsitzender) plädierte für die Beibehaltung des Namens.
Die Gruppe SPD/WIR hat den Beschluss gefasst, dass man „nicht nach heutigen Maßstäben“ über die historischen Person Admiral Reinhard Scheer urteilen will. Vielmehr müsse man auch zu der eigenen Geschichte stehen. Erläuternde Hinweistafeln sollen aber angebracht werden.
Mehr in der Schaumburger Zeitung online. mehr...

 
Foto: SPD Stadt Obernkirchen
 

Blühstreifen schaffen

Im Ortsrat Gelldorf hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt: Blühstreifen schaffen!
Damit soll auf lokaler Ebene dem Insektensterben entgegen gewirkt werden.
Der Antrag ist zwar im Ortsrat gestellt worden, Kirsten Battaglia (Fraktionsvorsitzende im Ortsrat) möchte die Diskussion aber für die gesamte Stadt anstoßen.
Grundsätzlich wird der Insektenschutz von allen Mitgliedern im Ortsrat befürwortet. Trotzdem musste das Thema manchmvor der Polemik zurückstehen.
Mehr dazu in der SZ online. mehr...

 

 

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