Nachrichten

Auswahl
 

Diskussion um Tempo 30 in der Neumarktstraße

Bei den Beratungen über die Bebauungspläne in der Innenstadt wurde in der Diskussion von der Stadtverwaltung eine Temporeduzierung auf Tempo 30 in der Neumarktstraße vorgeschlagen.
Aufgrund der festgestellten Lärmwerte in einem Schallgutachten lässt aber derzeit kein rechtlicher Anspruch ableiten.
Im Bauauschuss wurde über die Thematik beraten. Wilhelm Mevert (SPD) brachte ein Nachtfahrverbot für Lastwagen ins Spiel. Schließlich sei Lärmschutz gerade in der Nacht wichtig.
Näheres ist online bei mehr...

 
 

Admiral-Scheer-Straße bleibt

Der Stadrat hat am 12. September 2018 einstimmig beschlossen: Die Admiral-Scheer-Straße behält ihren Namen. Allerdings werden an den Straßenschildern und der Gedenktafel am Geburtshaus von Reinhard Scheer erläuternde Hinweise angebracht um über die historische Person zu informien.
Jörg Hake fügte hinzu, das Thema sei im Ausschuss und den Fraktion intensiv beraten worden.
Die Gruppe SPD-WIR stimmte dem von der Verwaltung vorbereiteten Beschlussvorschlag zu.
Mehr online in der SZ. mehr...

 
Foto: SPD Stadt Obernkirchen
 

Admiral Scheer

Im Ausschuss für Bürger und Bildung wurde über den Antrag auf Umbenennung der Admiral-Scheer-Straße diskutiert.
Jörg Hake (Fraktionsvorsitzender) plädierte für die Beibehaltung des Namens.
Die Gruppe SPD/WIR hat den Beschluss gefasst, dass man „nicht nach heutigen Maßstäben“ über die historischen Person Admiral Reinhard Scheer urteilen will. Vielmehr müsse man auch zu der eigenen Geschichte stehen. Erläuternde Hinweistafeln sollen aber angebracht werden.
Mehr in der Schaumburger Zeitung online. mehr...

 
Foto: SPD Stadt Obernkirchen
 

Blühstreifen schaffen

Im Ortsrat Gelldorf hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt: Blühstreifen schaffen!
Damit soll auf lokaler Ebene dem Insektensterben entgegen gewirkt werden.
Der Antrag ist zwar im Ortsrat gestellt worden, Kirsten Battaglia (Fraktionsvorsitzende im Ortsrat) möchte die Diskussion aber für die gesamte Stadt anstoßen.
Grundsätzlich wird der Insektenschutz von allen Mitgliedern im Ortsrat befürwortet. Trotzdem musste das Thema manchmvor der Polemik zurückstehen.
Mehr dazu in der SZ online. mehr...

 
 

Mitgliederversammlung 2018

Ein Stimmenrückgang auf 20 Prozent bei der Bundestagswahl; dann erst berechtigtes Nein zur Zusammenarbeit mit der CDU. Jamaika scheitert an sich selbst und dann erst Nein, aber dann doch Ja zur Großen Koalition, verbunden mit einem Postengeschacher, das an der Basis oft Sprachlosigkeit und Ensetzen hinterließ, ein Parteivorsitzender für nur ein Jahr: Jörg Hake (Vorsitizender SPD-Stadtverband) spricht von einem "ereignisreichen Jahr."
Eine ungeschönte Bilanz 2018.
Mehr darüber online in der SZ. mehr...

 
SPD Stadt Obernkirchen Foto: neues_logo
 

Mitgliederversammlung 2017

Der Vorstand der SPD Stadt Obernkirchen wurde neu gewählt:
Vorsitzender Jörg Hake, stellv. Vorsitzende Kirsten Battagila und Oliver Keller,
Kassierer Klaus Lüersen, Stellvertreter Manfred Mühlke
Schriftführerin Sandra Schäfer, Stellvertreter Hermann Albers,
Geschäftsführer Martin Völkening, Stellvertreter Lukas Nerge,
Beisitzer: Manfred Eßmann, Maria Hoffmann, Klaus Leinemann, Thomas Mittmann, Barbara Roeder Schmidt, Karl-Heinz Struckmeier, Erhard Vinke, Torsten Watermann mehr...

 
Foto: SPD Deutschland
 

Wir unterstützen Martin Schulz

Die SPD Stadt Obernkirchen unterstützt den designierten Kanzlerkandidaten der SPD Martin Schulz.
Seit der Bekanntgabe seiner Kandidatur erlebt unsere Partei einen sehr starken Zulauf. Neue Mitglieder treten zahlreich in die SPD ein und die Umfragewerte bei der Sonntagsfrage schnellen in die Höhe. Zusammen ergibt das aktuell eine sehr gute Ausgangsbasis für die Bundestagswahl am 24. September 2017.
Wir arbeiten daran, dass es auch so bleibt! mehr...

 
 

Sitzung Stadtrat 13.02.2017

Der Haushalt für die Jahre 2017 / 2018 wurde einstimmig bei einer Enthaltung angenommen. Die Anträge der Gruppe SPD-WIR für den Stadtbus, die Bauleitplanung in der Friedrich-Ebert-Straße und Geldmittel zur Unterstützung von Vereinen und Gruppen der Kernstadt finden sich im Haushalt wieder.
Anschließend wurde mit den Stimmen der Gruppe SPD-WIR und des Einzelbewerbers Herrn Rammelsberg die Bauleitplanung R5 "Auf der Bombeeke" auf den Weg gegebracht. Das Projekt kann nun weiter gehen.
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